Regeln bis 28.2.2006:
Art. 96 Grundsätze
1 Untersagt sind Strassenreklamen, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, mit Signalen oder Markierungen verwechselt werden oder durch ihre Ausgestaltung deren Wirkung herabsetzen könnten (Art. 6 SVG). Unzulässig sind insbesondere Strassenreklamen:
a. im Bereich von Kuppen und Bahnübergängen sowie im
Bereich von unübersichtlichen Kurven, Verzweigungen oder Engpässen;
b. an oder auf Brücken, an oder in Tunneln und Unterführungen;
c. die in das Lichtraumprofil der Fahrbahn vorstehen oder die Fussgänger
auf dem Trottoir behindern;
d. an Pfosten von Signalen, an Signalen selbst oder in ihrer unmittelbaren
Nähe; Fremdreklamen unter der Hinweistafel «Telefon» (4.81),
die höchstens einen Drittel der Tafelfläche messen, sind auf
Passstrassen zulässig;
e. die retro-reflektieren, fluoreszieren oder lumineszieren;
f. die blenden, blinken oder durch wechselnde Lichteffekte wirken;
g. die sich bewegen oder projiziert werden;
h. die durch ihre Beleuchtung die Erkennbarkeit von Fussgängern
in gefährlichem Masse beeinträchtigen.
2 Werbende Aufschriften auf der Fahrbahn und dem Trottoir sind unzulässig.
3 Strassenreklamen dürfen nicht über die Fahrbahn gespannt werden.
4 Strassenreklamen dürfen weder in dichter Folge aufgestellt noch zur Wegweisung nach einem bestimmten Fahrziel (Kettenreklame) wiederholt werden. Reklamen, die auf abseits der Strasse gelegene Ziele hinweisen oder Ziele vorankündigen, sind unzulässig.
5 Strassenreklamen dürfen weder übermässig gross noch sonst aussergewöhnlich auffallend sein. Freistehende Strassenreklamen dürfen höchstens 7 m2 Reklamefläche aufweisen; ausgenommen sind temporäre Strassenreklamen wie Baureklamen (Reklamen, die während der Bauzeit über Bau und am Bau beteiligte Unternehmungen orientieren) und Reklamen für Veranstaltungen. Grösse und Anordnung der Strassenreklamen (Schriften und Signete) an oder auf Gebäuden und baulichen Anlagen müssen in einem ausgewogenen Verhältnis zur Grösse und zur Grösse und zur Gestaltung der Fassade oder der baulichen Anlage stehen. Das UVEK legt die zulässige Grösse der Strassenreklame fest und stellt dabei auf die Ausmasse der Gebäude und der baulichen Anlage sowie auf deren Abstand von der Strasse ab.
6 Um Anhäufungen von Strassenreklamen zu vermeiden, sollen diese bei Einkaufszentren, Hochhäusern und dergleichen in geeigneter Form zusammengefasst werden (z. B. durch Bezeichnung des Zentrums, mittels Signet oder Reklameaufbau abseits der Strasse).
7 Das UVEK erlässt Weisungen über Strassenreklamen bei Tankstellen. Für Strassenreklamen bei Tankstellen oder anderen Nebenanlagen auf Autobahnen und Autostrassen gelten die Anforderungen, die das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation2 gestützt auf die Nationalstrassengesetzgebung aufstellt.
8 Innerorts kann die für Strassenreklamen zuständige kantonale Behörde Ausnahmen von Absatz 1 Buchstabe g sowie bei besonderen Anlässen Ausnahmen von den Absätzen 3 und 4 gestatten; sie kann diese Befugnis den Gemeinden übertragen, soweit die Ausnahmen Geschäftszentren innerorts betreffen..
-> Neuerung
in Kraft seit 1.3.2006 (entsprechender Artikel neu: 96)
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